Für alle Angebote, Produkte und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) mit Stand: 01.05.2023 (Anhang)

1 Allgemein

Ein Vertrag zwischen CS-IT Data Management (CS-IT DMS) und dem Vertragspartner kommt dadurch zustande, dass CS-IT DMS schriftlich oder mündlich den Vertragsabschluss, nebst
Kosten / Preis bestätigt. Abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen, sowie Nebenabreden sind nur nach schriftlicher Bestätigung durch CS-IT DMS gültig. Ein Onlinehandel ( i.S. des "Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr und zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes" (01.08.2012)) findet nicht statt.


2 Zahlung / Preise /Eigentumsvorbehalt
Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug sofort fällig. 

Ein Ausweis der Umsatzsteuer erfolgt gem. § 19 UStG nicht (Kleinunternehmerregelung).

Alle Waren oder Produkte bleiben Eigentum von CS-IT DMS bis zur Erfüllung sämtlicher, auch streitiger Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, einschließlich Verzugszinsen und Rechtsverfolgungskosten.

3 Urheberrecht
Die Verwendung / Verbreitung von Raubkopien in jedweder Form ist strafbar. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Er versichert, dass ihm die jeweiligen Urheber bzw. Reproduktionsrechte bei Auftragsvergabe zustehen bzw. bei Vorlagen mit Copyright Dritter mit Einverständnis des Urhebers handelt. Der Auftraggeber stellt CS-IT DMS von allen Ansprüchen Dritter wegen Rechte / Copyrightverletzung frei. Es gelten die jeweiligen AGB und Lizenzbedingungen des Herstellers bzw. Eigentümers der jeweiligen Software, einschließlich Open-Source und Freeware. Durch Öffnen von original versiegelten Verpackungen werden die AGB des Herstellers anerkannt. Umtausch und Rückgabe sind ausgeschlossen. CS-IT DMS bleibt es unbenommen, jedes eigen erstellte Produkt mit einem Copyright zu versehen.

4 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nur in dem Umfang gespeichert, wie sie zur Durchführung des Auftrags notwendig sind. Datenschutzerklärung gem. DSGVO. https://www.csitdms.de/j/privacy

5 Gewährleistung und Haftungsbegrenzung 

Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr. Sie beginnt mit der Übergabe der Ware.

Während der Gewährleistungsfrist werden alle Mängel der Ware, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben.

Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung besteht nach Wahl des Käufers ein Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Daneben bestehen ggf. Schadenersatzansprüche des Käufers.

CS-IT DMS übernimmt keine über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehenden Garantien. Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, unsach-gemäßen Gebrauch und mangelnde / falsche Pflege zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgenommen.

Im Rahmen von Softwareentwicklung bzw. Programmierung wird die Haftung für nicht vorsätzliche oder nicht grobfahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Soweit gesetzlich zulässig wird eine Haftung für Datenverluste und indirekte Folgeschäden abgelehnt. Für die Datensicherung ist der Auftraggeber verantwortlich. 
Bei Wartungen / Serviceleistungen haftet CS-IT DMS nicht für evtl. Datenverlust, Produktionsausfälle und die entgangenen Gewinne. Bei Wiederherstellung von gelöschten Daten wird keine Gewähr für eine voll umfängliche Restauration geleistet.

Eine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen und Programme auf der Webseite www.csitdms.de besteht nicht. Haftungsansprüche welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen. 

Wir behalten uns vor Teile der Web-Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

5.1 Information nach § 36 VSBG

(Verbraucherstreitbeilegungsgesetz)

Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

6 Erfüllungsort und Gerichtsstand 

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und beide Vertragspartner ist Mainz. Der Vertrag unterliegt für alle dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

7 Schlussbestimmung / Salvatorische Klausel 

Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. Die Vertragsparteien werden in diesem Fall die unwirksame bzw. undurchführbare Klausel durch eine solche wirksame Klausel ersetzen, die ihr nach Sinn und Zweck möglichst nahe kommt (Salvatorische Klausel).

Wir behalten uns das Recht vor, von Zeit zu Zeit unsere AGB zu aktualisieren.