AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für alle Angebote, Produkte und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) mit Stand: 01.01.2016

 

1 Allgemein

Ein Vertrag zwischen CS-IT Data Management (CS-IT DMS) und dem Vertragspartner kommt dadurch zustande, dass CS-IT DMS schriftlich oder mündlich den Vertragsabschluss, nebst Kosten / Preis bestätigt. Abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen, sowie Nebenabreden sind nur nach schriftlicher Bestätigung durch CS-IT DMS gültig.

 

Ein Onlinehandel ( i.S. des "Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr und zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes" (01.08.2012)) findet nicht statt.

 

2 Zahlung / Preise / Eigentumsvorbehalt

Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug sofort fällig. Ein Ausweis der Umsatzsteuer erfolgt gem. § 19 UStG nicht (Kleinunternehmerregelung).

Alle Waren oder Produkte bleiben Eigentum von CS-IT DMS bis zur Erfüllung sämtlicher, auch streitiger Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, einschließlich Verzugszinsen und Rechtsverfolgungskosten.

 

3 Urheberrecht

Die Verwendung / Verbreitung von Raubkopien in jedweder Form ist strafbar. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Er versichert, dass ihm die jeweiligen Urheber- bzw. Reproduktionsrechte bei Auftragsvergabe zustehen bzw. bei Vorlagen mit Copyright Dritter mit Einverständnis des Urhebers handelt. Der Auftraggeber stellt CS-IT DMS von allen Ansprüchen Dritter wegen Rechte / Copyright-verletzung frei.

 

Es gelten die jeweiligen AGB und Lizenzbedingungen des Herstellers bzw. Eigentümers der jeweiligen Software, einschließlich Open-Source und Freeware. Durch Öffnen von original versiegelten Verpackungen werden die AGB des Herstellers anerkannt. Umtausch und Rückgabe sind ausgeschlossen. CS-IT DMS bleibt es unbenommen, jedes eigen erstellte Produkt mit einem Copyright zu versehen. 

 

4 Datenschutz

Personenbezogene Daten werden nur in dem Umfang gespeichert, wie sie zur Durchführung des Auftrags notwendig sind. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

 

5 Gewährleistung und Haftungsbegrenzung

Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr. Sie beginnt mit der Übergabe der Ware. Während der Gewährleistungsfrist werden alle Mängel der Ware, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben.

 

Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung besteht nach Wahl des Käufers ein Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Daneben bestehen ggf. Schadenersatzansprüche des Käufers.

 

CS-IT DMS übernimmt keine über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehenden Garantien. Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch und mangelnde / falsche  Pflege zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgenommen.

 

Im Rahmen von Softwareentwicklung bzw. Programmierung wird die Haftung für nicht vorsätzliche oder nicht grobfahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Soweit gesetzlich zulässig wird eine Haftung für Datenverluste und indirekte Folgeschäden abgelehnt.

Für die Datensicherung ist der Auftraggeber verantwortlich.

Bei Reparaturen an PC haftet CS-IT DMS nicht für evtl. Datenverlust, Produktionsausfälle und die entgangenen Gewinne. Bei Wiederherstellung von gelöschten Daten wird keine Gewähr für eine voll umfängliche Restauration geleistet.

 

6 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und beide Vertragspartner ist Mainz.

Der Vertrag unterliegt für alle dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

7 Schlussbestimmung / Salvatorische Klausel

Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. Die Vertragsparteien werden in diesem Fall die unwirksame bzw. undurchführ-bare Klausel durch eine solche wirksame Klausel ersetzen, die ihr nach Sinn und Zweck möglichst nahe kommt (Salvatorische Klausel).

 

Wir behalten uns das Recht vor, von Zeit zu Zeit unsere AGB zu aktualisieren.

 

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